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Nach drei Jahren Abstinenz in Stuttgart hat sich heute Tübingens Bürgermeister Olaf Palmer (Die Grünen) zum geforderten Bürgerentscheid zu Wort gemeldet.
Im Bürgermeisterwahlkampf 2004 hatte er nach der ersten Wahlrunde nicht genügend Stimmen bekommen, um die Wahl zu gewinnen. Er traf sich also mit Dr. Wolfgang Schuster (CDU), um sich mit seinem Gegner auf eine Wahlempfehlung an seine (Palmers) Wähler für den zweiten Wahlgang zu einigen. Die beiden einigten sich, dass Dr. Schuster einen Bürgerentscheid zu lassen würde, wenn die Kosten für Stuttgart 21 steigen würden. Eine Wahlempfehlung wurde von Palmer für Schuster ausgesprochen und der Rest ist Geschichte.
Diese Woche stellte jedoch der Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Schuster, gestützt von seinen Gutachtern, fest, dass ein Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 rechtlich nicht zulässig ist. Mal sehen, wie diese wichtige demokratische Möglichkeit der Bürger Einfluss zu nehmen, in Zukunft noch genutzt wird.
Weitere Informationen zu beiden Positionen hier:
Pro Stuttgart 21
Stuttgart 21- nein danke
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